Wachstum, Vielfalt, Zukunft
Auszug aus der Haushaltsrede von Renate Buchen vom 09.04.2019
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Wachstum, Vielfalt, Zukunft
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Haushaltsrede 19/20 von Renate Buchen
https://youtu.be/xANEM3tkHjg
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Haushaltsrede 19/20 von Renate Buchen
Klimaschutz – nur für Reiche?
Klimaschutz, so wie er im Moment in Deutschland und ganz Europa praktiziert und weiterhin gefordert wird, verstärkt die soziale Ungerechtigkeit: Hohe Steuern auf Treibstoff, eine Verteuerung der Energie und ggf. auch der Lebensmittel belasten Geringverdiener anteilsmäßig stärker als Gutverdiener.
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Klimaschutz – nur für Reiche?
Doppelhaushalt: Mehr Geld für Soziales und Chancengerechtigkeit
Die SPD-Fraktion blickt äußerst zufrieden auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüssen der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2019/2020. Insbesondere bei den Themen Soziales und Chancengerechtigkeit hat sich einiges nach vorne bewegt.
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Doppelhaushalt: Mehr Geld für Soziales und Chancengerechtigkeit
SPD-Anträge Doppelhaushalt 2019/2020
Freiburg ist weiterhin eine wachsende Stadt. Das zeichnet sich auch im Haushalt 2019/2020 ab: Investitionen in Schulen und Kitas, in soziale Einrichtungen, in Sport und Ehrenamt, in Straßen, Mobilität, Digitalisierung und nicht zuletzt in die Kultur und den Klimaschutz.
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SPD-Anträge Doppelhaushalt 2019/2020
Faire Entlohnung im Kulturbereich
Schon seit vielen Jahren ist der SPD-Fraktion die Ungleichbehandlung zwischen städtischen und freien Kultureinrichtungen ein Dorn im Auge. Immer wieder hat man bei Haushaltsverhandlungen auf einen Ausgleich der jährlichen Lohnerhöhungen für das Stadttheater auch für die durch Zuschüsse finanzierten freien Einrichtungen hingewirkt.
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Faire Entlohnung im Kulturbereich
Keine Luxussanierungen in Landwasser
Mit großem Unverständnis reagiert die SPD-Fraktion auf die in der Badischen Zeitung gemeldeten Sanierungsplanungen der Deutschen Invest Immobilien GmbH (DII) für die Hochhäuser in der Auwaldstraße 9, 96, 98, 102 und 104 in Landwasser.
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Keine Luxussanierungen in Landwasser
SPD Politik im Gemeinderat: Kitagebühren, Mieterhöhungen, Güterbahnhof Nord
Auf politischen Druck der SPD-Fraktion im Gemeinderat konnte die geplante deutliche Erhöhung der Kitagebühren verhindert werden.
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SPD Politik im Gemeinderat: Kitagebühren, Mieterhöhungen, Güterbahnhof Nord
SPD-Fraktion lehnt massive Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen geschlossen ab
Die Verwaltungsspitze plant die Kitagebühren in den städtischen Kindergärten bis 2022 jedes Jahr um 5 % erhöhen.
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SPD-Fraktion lehnt massive Erhöhung der Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen geschlossen ab
Nicht schon wieder…
Bei der Schaffung von Wohnraum muss auf Flächen mit neuem Baurecht für den Wohnungsbau mittlerweile 50% der Wohnfläche für geförderten Mietwohnungsbau genutzt werden.
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Nicht schon wieder…