Kein „Wegwischen“ der Vergangenheit

Julia Söhne

Amtsblatt-Artikel Nr. 684, vom 18.11.2016

Der Freiburger Gemeinderat hatte am vergangenen Dienstag über die Umbenennung von „belasteten“ Straßennamen zu entscheiden. Eine von der Stadt beauftragte Kommission hatte dem Gemeinderat die Umbenennung von zwölf Straßen empfohlen. Darüber hinaus wurde angeraten, dass bei fünfzehn weiteren Straßen Hinweisschilder angebracht werden, um über den Hintergrund der Namensgeber zu informieren.

Der Gemeinderat ist dem Vorschlag der Kommission und Verwaltung gefolgt und hat mehrheitlich auch mit den Stimmen der SPD eine Umbenennung beschlossen.

Die notwendige Debatte über eine solche Umbenennung wurde in der Freiburger Stadtgesellschaft in den vergangenen Wochen mit einer beeindruckenden inhaltlichen Tiefe geführt. Bei Diskussionsveranstaltungen und in Leserbriefen wurden wertvolle Argumente für oder gegen eine Umbenennung vorgetragen. Deutlich wurde dabei, dass es für beide Positionen sehr gute Argumente gibt, es ein „richtig“ oder „falsch“ nicht gibt. Bedanken möchte sich die SPD-Fraktion bei den Mitgliedern der Kommission sowie allen Bürgerinnen und Bürgern, sie sich in der öffentlichen Debatte eingeschaltet haben: „Der Gewinn für die Stadtgesellschaft liegt schon alleine im geführten Diskussionsprozess und dem sehr intensiven Auseinandersetzen mit der eigenen Vergangenheit. Dies hat uns sehr gefreut“, so Renate Buchen, Fraktionsvorsitzende.

Die SPD-Fraktion hatte sich nach einem langen Prozess dazu entschlossen, im Gemeinderat dem Grundsatzbeschluss der Umbenennung zuzustimmen. „Eine Umbenennung ist die konsequente Umsetzung der Ergebnisse der Kommission. Aus Sicht unserer Fraktion ist dies der politisch und geschichtlich optimale Umgang mit schwierigen und stark belasteten Straßennamen“, berichtet Julia Söhne, stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Der Beschluss beinhaltet aber auch, dass für jede der betroffenen umzubenennenden Straßen ein einzelnes Verfahren eingeleitet wird, also nochmal Diskussion und Abstimmung über die konkrete Umbenennung oder der Beibehaltung des Straßennamens. „Eine Umbenennung bedeutet für uns dabei kein „Wegwischen“ der Vergangenheit, allein schon deshalb nicht, weil der alte Name mit einer entsprechenden Erklärung weiter unter dem neuen Straßenschild zu lesen sein wird“, so Julia Söhne.

Eine Umbenennung ist die konsequente Umsetzung der Ergebnisse der Kommission. Aus Sicht unserer Fraktion ist dies der politisch und geschichtlich optimale Umgang mit schwierigen und stark belasteten Straßennamen.

Julia Söhne, stellvertretende Fraktionsvorsitzende

Der Gemeinderat hat außerdem beschlossen, dass direkt im Zusammenhang mit der Umbenennung auf städtischer Seite entstehende Gebühren übernommen werden, so dass die Anwohnerinnen und Anwohner keinen finanziellen Nachteil durch eine Umbenennung erleiden.

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