Im Abstand von zwei Wochen erscheint das Amtsblatt der Stadt Freiburg. Darin veröffentlichen auch die Gemeinderatsfraktionen Beiträge. Die Beiträge der SPD-Fraktion finden Sie hier.
Margot Queitsch hat nicht mehr für ein Amt als Gemeinderat kandidiert und wird nun am kommenden Mittwoch in offizieller Sitzung verabschiedet.
Amtsblatt-Artikel Nr. 747, vom 05.07.2019 Die SPD-Fraktion dankt Hans Essmann, der zum neuen Gemeinderat nicht mehr kandidierte und nun ausscheidet, für das unkomplizierte Nachrücken im Oktober 2018 für Türkan Karakurt,…
An dieser Stelle dürfen wir uns ganz herzlich bei Ernst Lavori bedanken, der in den vergangenen fünf Jahren unserer Stadtratsfraktion angehört hat. Ernst kam als „Seiteneinsteiger“ ins Amt, kandidierte als Parteiloser 2014 auf der SPD-Liste und schaffte auf Anhieb den Einzug in den Gemeinderat.
Wir bedanken uns für Ihr Vertrauen und die 590.998 Stimmen, die Sie uns gegeben haben!
Auszug aus der Haushaltsrede von Renate Buchen vom 09.04.2019
Klimaschutz, so wie er im Moment in Deutschland und ganz Europa praktiziert und weiterhin gefordert wird, verstärkt die soziale Ungerechtigkeit: Hohe Steuern auf Treibstoff, eine Verteuerung der Energie und ggf. auch der Lebensmittel belasten Geringverdiener anteilsmäßig stärker als Gutverdiener.
Die SPD-Fraktion blickt äußerst zufrieden auf die Anfang dieser Woche gefassten Beschlüssen der 2. Lesung zum Doppelhaushalt 2019/2020. Insbesondere bei den Themen Soziales und Chancengerechtigkeit hat sich einiges nach vorne bewegt.
Am letzten Sonntag, den 24.02.2019, haben die Freiburger Bürgerinnen und Bürger mit großer Mehrheit entschieden: der neue Stadtteil Dietenbach kann kommen. Bereits 2012 hatte die SPD-Fraktion zusammen mit CDU, FDP und FW einen neuen Stadtteil beantragt, nun ist klar: Dietenbach kommt.
Es ist kein Geheimnis: Bäume sehen nicht nur schön aus und bieten einer Vielzahl von Lebewesen Lebensraum, filtern und speichern Wasser, kühlen die Luft. Sie sind auch der wichtigste „Partner“ beim Klimaschutz.
Schon seit vielen Jahren ist der SPD-Fraktion die Ungleichbehandlung zwischen städtischen und freien Kultureinrichtungen ein Dorn im Auge. Immer wieder hat man bei Haushaltsverhandlungen auf einen Ausgleich der jährlichen Lohnerhöhungen für das Stadttheater auch für die durch Zuschüsse finanzierten freien Einrichtungen hingewirkt.