Aktuelles & Presse
Sozialer Zusammenhalt
Grundsatzrede der Fraktionsvorsitzenden Julia Söhne zur Gemeinderatssitzung am 09.05.2023: Beschluss des Doppelhaushalts 2023/24
SPD/Kulturliste befragt Sportvereine
Seit einigen Jahren häufen sich Signale aus den Reihen der Sportvereine, dass Sportflächen und Hallenkapazitäten knapp seien und Kinder und Jugendliche sogar abgewiesen oder auf Wartelisten gesetzt werden mussten.
Kitagebühren in Freiburg
Die Kosten für das Kita-Personal und den Betrieb der zahlrichen Kitas in Freiburg galoppieren davon. Weil das Land Baden-Württemberg sich weiterhin weigert, die Eltern zu unterstützen, steigen nun auch in Freiburg die Elterbeiträge. Lesen Sie hier die Position unserer Fraktion.
Beratung bei Wohngeldanträgen
Die Überarbeitung des Wohngeldgesetztes im letzten Jahr hatte zur Folge: Mehr Wohngeld für deutlich mehr Haushalte. Die damit einhergehenden Probleme sind hinlänglich bekannt. Nun wollten wir wissen, ob die Verwaltung Unterstützung bei der Antragstellung leisten kann.
3. Lesung Doppelhaushalt: Wir bleiben dran
Nicht alle unsere Initiativen fanden in der zweiten Lesung eine Mehrheit. Insbesondere zwei Anträge im Sport und einige Kulturanträge werden wir in der dritten und finalen Lesung am 9. Mai erneut aufrufen.
Doppelhaushalt: SPD/Kulturliste setzt sich durch
Acht-Stunden-Marathon: am vergangenen Montag und Dienstag haben die Fraktionen über alle 540 Anträge abgestimmt. Die SPD/Kulturliste legte mit ihren Anträgen erfolgreich den Schwerpunkt auf soziale und kulturelle Projekte. Die wichtigsten Punkte der Haushaltsdebatte aus unserer Sicht.
Sozialticket wird nicht teurer
In der Gemeinderatssitzung vom 21.03.2023 wurde von der Verwaltung der Vorschlag gemacht, den Eigenanteil für das Sozialticket des öffentlichen Nahverkehrs zu erhöhen. Die SPD/Kulturliste war dagegen und stellte erfolgreich einen Änderungsantrag.
Bezahlbare Mieten statt Eigentumsfalle
Auf Antrag einiger konservativer Gemeinderatsfraktionen wurde in der letzten Gemeinderatssitzung über die sogenannte „Familienfreundliche Eigentumspolitik“ beraten. Die SPD/Kulturliste lehnte diese Initiative aus guten Gründen ab.
Herzlich Willkommen, Ismael Hares!
Im Rahmen der Gemeinderatssitzung vom 07.03.2023 wurde Ismael Hares als neuer Stadtrat der SPD/Kulturliste Gemeinderatsfraktion vereidigt. Er folgt auf Julien Bender, der dem Gemeinderat und unserer Fraktion seit dieser Legislaturperiode angehörte und sein Mandat aus beruflichen Gründen niederlegte.
Doppelhaushalt 2023/2024
Gerade in Krisenzeiten ist es wichtig, auf der kommunalen Ebene den sozialen und kultrellen Zusammenhalt zu stärken. In diesem Sinne hat die Fraktion den Doppelhaushalt 2023/2024 bewertet und legt nun ihre Anträge vor.
Erklärung des Freiburger Gemeinderates zur aktuellen Situation in der Partnerstadt Isfahan
Die unterzeichnenden Fraktionen und Gruppierungen im Freiburger Gemeinderat verfolgen mit großer Sorge die akuten Menschenrechtsverletzungen
Entscheidung für Dietenbach
Eine richtungsweisende Entscheidung für den neuen Stadtteil Dietenbach: Die SPD/Kulturliste sieht die Risiken und Herausforderungen bei der Übernahme der Entwicklungsmaßnahme Dietenbach durch die Stadt und begreift die Entscheidung dennoch als große Chance, um langfristig und direkt auf einen klimaneutralen und bezahlbaren Stadtteil hinzuwirken.